Pressemitteilung

Röhler und Weritz: Koalition beschließt beitragsfreie Kindergärten 

- CDU entlastet junge Familien in Niedersachsen

Hannover. Niedersachsen führt zum 1. August 2018 die Elternbeitragsfreiheit in Kindergärten und der Tagespflege ein. Das hat der Landtag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und SPD beschlossen. Für die CDU-Landtagsabgeordneten Thiemo Röhler und Lasse Weritz wird das bedeutendste familien- und bildungspolitische Projekt der vergangenen Jahre damitumgesetzt: „Wir entlasten junge Eltern, stärken Familien und damit die Mitte der Gesellschaft. Familien und Bildung stehen ganz klar im Fokus der CDU. Der kostenfreie Zugang zu frühkindlicher Bildung im Kindergarten war und ist ein zentrales Ziel dieserLandesregierung.“

Die CDU-Landtagsfraktion hatte ihre Zustimmung zur Novellierung des KiTa-Gesetzes bis zuletzt an die Bedingung geknüpft, dass die Elternbeitragsfreiheit nicht zulasten der Kommunen erfolgt und auch der Besuch einer Tagespflege kostenfrei wird, sofern derRechtsanspruch auf Betreuung hierdurch erfüllt wird. „Beideshaben wir erreicht. Das Land steht zu seiner Verantwortung undstellt den Kommunen die hierfür benötigten Mittel zur Verfügung“,sagt Thiemo Röhler. Der von der CDU ins Spiel gebrachte Härtefallfonds habe die notwendige Bereitschaft der Kreise undGemeinden ermöglicht. „Wir danken den kommunalenSpitzenverbänden ebenso wie Finanzminister Reinhold Hilbers, die bei allen unterschiedlichen Interessen das gemeinsame Ziel nie aus den Augen verloren haben: Die Entlastung junger Familien inNiedersachsen.“

In einem nächsten Schritt soll nun die Qualität der Betreuung in denEinrichtungen gesichert und weiter ausgebaut werden. „Wir wollendie Attraktivität des Erzieherberufes steigern, in die Dualisierte Erzieherausbildung einsteigen und stufenweise zu einem besserenBetreuungsschlüssel kommen“, so Lasse Weritz. CDU und SPD haben die Landesregierung aufgefordert, ein entsprechendes Gesetz auf den Weg zu bringen.